Wald- und Naturfriedhof Frankenwald-Heinersreuth

Bebauungsplan und 9. Änderung des Flächennutzungsplans „Wald- und Naturfriedhof Frankenwald-Heinersreuth“

Billigung des Entwurfes in der Fassung vom 15.06.2021

sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Bekanntmachung                                                                                      Markt Presseck

 

Bebauungsplan „Wald- und Naturfriedhof Frankenwald-Heinersreuth“

Billigung des Entwurfes in der Fassung vom 15.06.2021

sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

In der Marktgemeinderatssitzung vom 22.01.2021 wurde der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans „Sonstiges Sondergebiet Wald- und Naturfriedhof Frankenwald-Heinersreuth“ gefasst.

 

In der Marktgemeinderatssitzung vom 15.06.2021 wurden die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf des Bebauungsplans „Sonstiges Sondergebiet Wald- und Naturfriedhof Frankenwald-Heinersreuth“ in der Fassung vom 15.12.2020 beschlussmäßig behandelt.

 

Der Entwurf des Bebauungsplans „Sonstiges Sondergebiet Wald- und Naturfriedhof Frankenwald-Heinersreuth“ wurde entsprechend der beschlussmäßigen Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung angepasst und geändert und in der Fassung vom 15.06.2021 gebilligt.

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

Der Entwurf des Bebauungsplans „Sonstiges Sondergebiet Wald- und Naturfriedhof Frankenwald-Heinersreuth“ in der Fassung vom 15.06.2021 liegt mit Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 13.07.2021 bis 16.08.2021 im Rathaus (Zimmer 01), Marktplatz 8, 95355 Presseck, während der allgemeinen Öffnungszeiten (Mo.-Fr. von 7.30-12.30 Uhr und zusätzlich Di. 13.30-17 Uhr und Do. 13.30 bis 18 Uhr) zur Einsicht öffentlich aus. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird eine telefonische Anmeldung unter der Telefonnummer 09222/99700 zur Einsicht der Planunterlagen empfohlen.

 

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB sind folgende umweltbezogene Stellungnahmen eingegangen, die in der Planung und Erstellung des Entwurfes in der Fassung vom 15.06.2021 gewürdigt und berücksichtigt wurden:

 

  • Wasserwirtschaftsamt Hof

Aussagen zum vorhandenen pH-Wertebereich des Bodens innerhalb des Plangebietes sind anzugeben. Entsprechendes Gefälle bei Fahr- und Stellflächen ist einzuplanen. Wild abfließendes Wasser bei Planung von nicht verankerten Bauten zu berücksichtigen. Hinweis zum Umgang mit Altlasten ist zu berücksichtigen und ein Abgleich mit dem Altlastenkataster ist beim Landratsamt Kulmbach zu beantragen.

 

Es können Äußerungen zur Planung abgegeben werden. Bei Bedarf werden notwendige Auskünfte zur Planung erteilt. Eingehende Äußerungen werden zusammen mit den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gewürdigt.

 

Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Sonstiges Sondergebiet Wald- und Naturfriedhof Frankenwald-Heinersreuth“ unberücksichtigt bleiben können.

 

Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

 

Presseck, den 23.06.2021

 

Christian Ruppert

Erster Bürgermeister

 

 

Bekanntmachung                                                                                      Markt Presseck

 

9. Änderung des Flächennutzungsplans

Billigung des Entwurfes in der Fassung vom 15.06.2021

sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

 

In der Marktgemeinderatssitzung vom 22.01.2021 wurde der Beschluss zur 9. Änderung des Flächennutzungsplans des Marktes Presseck gefasst.

 

In der Marktgemeinderatssitzung vom 15.06.2021 wurden die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplans in der Fassung vom 15.12.2020 beschlussmäßig behandelt.

 

Der Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplans wurde entsprechend der beschlussmäßigen Behandlung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung angepasst und geändert und in der Fassung vom 15.06.2021 gebilligt.

Die Verwaltung wurde beauftragt, die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

Der Entwurf der 9. Änderung des Flächennutzungsplans des Marktes Presseck in der Fassung vom 15.06.2021 liegt mit Begründung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 13.07.2021 bis 16.08.2021 im Rathaus (Zimmer 01), Marktplatz 8, 95355 Presseck, während der allgemeinen Öffnungszeiten (Mo.-Fr. von 7.30-12.30 Uhr und zusätzlich Di. 13.30-17 Uhr und Do. 13.30 bis 18 Uhr) zur Einsicht öffentlich aus. Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wird eine telefonische Anmeldung unter der Telefonnummer 09222/99700 zur Einsicht der Planunterlagen empfohlen.

 

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 und 4 Abs. 1 BauGB sind folgende umweltbezogene Stellungnahmen eingegangen, die in der Planung und Erstellung des Entwurfes in der Fassung vom 15.06.2021 gewürdigt und berücksichtigt wurden:

 

  • Wasserwirtschaftsamt Hof

Aussagen zum vorhandenen pH-Wertebereich des Bodens innerhalb des Plangebietes sind anzugeben. Entsprechendes Gefälle bei Fahr- und Stellflächen ist einzuplanen. Wild abfließendes Wasser bei Planung von nicht verankerten Bauten zu berücksichtigen. Hinweis zum Umgang mit Altlasten ist zu berücksichtigen und ein Abgleich mit dem Altlastenkataster ist beim Landratsamt Bad Kulmbach zu beantragen.

 

Es können Äußerungen zur Planung abgegeben werden. Bei Bedarf werden notwendige Auskünfte zur Planung erteilt. Eingehende Äußerungen werden zusammen mit den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB gewürdigt.

 

Stellungnahmen können gemäß § 3 Abs. 2 BauGB während der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die 9. Änderung des Flächennutzungsplans unberücksichtigt bleiben können.

 

Eine Vereinigung im Sinne des § 4 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 UmwRG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes) ist in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Abs. 2 UmwRG gemäß § 7 Abs. 3 S. 1 UmwRG mit allen Einwendungen ausgeschlossen, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können (§ 3 Abs. 3 BauGB)

 

Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage der Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e (DSGVO) i. V. mit § 3 BauGB und dem BayDSG. Sofern Sie Ihre Stellungnahme ohne Absenderangaben abgeben, erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Formblatt „Datenschutzrechtliche Informationspflichten im Bauleitplanverfahren“, das ebenfalls öffentlich ausliegt.

 

 

Presseck, den 23.06.2021

 

Christian Ruppert

Erster Bürgermeister

 

 

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